Archiv der Kategorie: Grundsicherungsrecht

Ponader geht

Johannes Ponader hat eine Meldung von Spiegel online auf Nachfrage bestätig, daß er sich im übernächsten Monat nicht mehr für das Amt des politischen Geschäftsführers der Piratenpartei bewerben werde. Die innerparteilichen Querelen sind eine Sache. An denen wird er wahrscheinlich … Weiterlesen

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„Ich habe keinen Fehler entdeckt“

Beim Stöbern auf SoundCloud stoße ich auf ein Interview, das von SWRinfo mit Wolfgang Clement vor vier Monaten geführt worden war. In seinen Worten kommt die ganze Kälte der Hartz-IV-SPD mit wünschenswerter Deutlichkeit zum Ausdruck. Auch wenn Clement die SPD … Weiterlesen

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Ein wirkliches Interesse

„… Guido Westerwelle spricht mit seinem ‚Leistung muss sich wieder lohnen‘ also weder etwas Neues noch etwas Sinnvolles aus, sondern ruft ein Weltbild ab: Mein finanzielles Interesse in einem Nicht-Satz verpackt, der nur als Maske getragen werden kann, mit dem … Weiterlesen

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Der Jahrestag

Die Bundesregierung begeht den zehnten Jahrestag der Bekanntmachung des Berichts der sogenannten Hartz-Kommission mit einem neuen Gesetzentwurf. Er wurde gestern im Bundeskabinett verabschiedet und hat zum Zweck, die Prozeßkostenhilfe und die Beratungshilfe für die Betroffenen einzuschränken. Bei „kleinen Streitwerten“, die … Weiterlesen

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Henry Moore

Unter den wenigen Werken, die die Kunsthalle Mannheim während der Sanierung noch zeigt, hat mich Henry Moores Krieger mit Schild in meiner Traurigkeit bei weitem am meisten angerührt. Der verwundete, zum Torso reduzierte Mann, der da lebensgroß vor mir saß. … Weiterlesen

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MedienMittwoch in Frankfurt: „Zukunftsfähige Arbeitswelten – Diskutiert unter den Bedingungen von Globalisierung, Finanzkrise und Klimawandel“

Er habe gemeinsam mit zwei ehemaligen Kommilitonen eine Firma gegründet, erzählte mir etwas aufdringlich der junge Mann, der gerade den freien Platz neben meinem erobert hatte. Auf Nachfrage: Davor habe er die Deutsche Bank in Marketing-Fragen „beraten“, jetzt verkauften sie … Weiterlesen

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„Was tun? Über den Sinn menschlicher Arbeit“ im Senckenberg-Museum, Frankfurt am Main

Das ist die Ausstellung, in der es laut zugeht, in der es flimmert, zappt und dröhnt, alle zwei, drei Meter eine Station in Brusthöhe an der Wand montiert mit drei Mini-Monitoren, auf denen Interviewausschnitte gezeigt werden, der Ton kommt über … Weiterlesen

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„… was auch Entschädigungsklagen … nach sich ziehen wird …“

Manchmal frage ich mich, unter welchem Gesichtspunkt man sich in zehn, zwanzig, dreißig Jahren an unsere Zeit erinnern wird. Eine Pressemitteilung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, die heute über Juris lief, gibt da vielleicht einen Anhalt: Deutsche Sozialgerichtsbarkeit in ungesunder Schieflage Die … Weiterlesen

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Das ist Spitze

Natürlich, der Artikel hat Schlagseite. Aber es steht doch auch einiges darin, was darüber hinaus etwas aussagt über die soziale Entwicklung. Die Justiz als Spiegel der Gesellschaft: Die Kosten für Beratungs- und Prozeßkostenhilfe seien „kontinuierlich und explosionsartig“ gestiegen, vor allem … Weiterlesen

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Richtervorlage wegen der Regelbedarfssätze

Die 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin hat heute die Frage, ob die neuen Regelbedarfssätze verfassungsmäßig seien, dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Aus Gründen. Es ist bundesweit insoweit die erste Richtervorlage. Die Pressemitteilung weist darauf hin, daß das SG Berlin in der … Weiterlesen

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