Archiv der Kategorie: Recht

In einer anderen Liga

Veröffentlicht am 24. März 2013 von

Ich glaube nicht, daß die FAZ sich mit der Abmahnung von Klaus Graf sozusagen fahrlässig (Vollzitat bei Erbloggtes) „Sympathien bei Bloggern und in den Social Media aktiven Menschen verscherzt“ hat. Sie macht genau das, was sie sonst auch das ganze … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Buergerliche_Ideologie, Medien, Meinung, Netzkultur, Recht, Uebergaenge, Wirtschaft, Wissenschaft

„#aufschrei. Zur aktuellen Sexismus-Debatte“. Diskussion der Heinrich-Böll-Stiftung im Frankfurter „Haus am Dom“

Veröffentlicht am 6. März 2013 von

Die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen hatte am 1. März 2013 ins Haus am Dom zur Diskussion über den #aufschrei geladen. Bereits im Januar 2013 hatte die Journalistin Laura Himmelreich im Stern einen Artikel über den FDP-Politiker Brüderle geschrieben, von dem sie ein Jahr … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht, Gender, Medien, Meinung, Netzkultur, Politik, Recht, Uebergaenge, Zeitgeschichte

Blogger unter sich

Veröffentlicht am 2. März 2013 von

Thomas Knüwer schlägt vor, das von Bundestag gestern beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverleger zum Anlaß zu nehmen, die Websites von Verlagen nicht mehr aus Blogs oder auf sozialen Netzwerken zu verlinken. Ein interessanter Vorschlag. Ernst machen. Die Verleger abhängen. Es geht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Leseerfahrungen, Medien, Meinung, Netzkultur, Politik, Recht, Uebergaenge, Wikipedia | 1 Kommentar

Diffuse Daten

Veröffentlicht am 20. Februar 2013 von

Die Inbetriebnahme des Bundes-Open-Data-Portals GovData hat SWR2 wohl um Anlaß genommen, Markus Beckedahl, Christoph Kappes und Jeanette Hofmann im SWR2 Forum, moderiert von Gábor Paál, über Big Data diskutieren zu lassen. Big Data – Open Data. Das Thema ist derzeit vielfach im Gespräch und … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Meinung, Netzkultur, Politik, Recht, Rundfunk, Uebergaenge, Wirtschaft | 2 Kommentare

Ersatzlos gestrichen

Veröffentlicht am 13. Februar 2013 von

„Anders als früher erscheint die 3. Auflage dieses Buchs zum ersten Mal in einem Band. Das war dehalb möglich, weil mit dem Zusammenbruch des Sowjetkommunismus auch der ‚sozialistische Rechtskreis‘ vom Erdboden fast verschwunden ist und damit auf einen Schlag 60 Druckseiten eingespart … Weiterlesen →

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Der Jahrestag

Veröffentlicht am 16. August 2012 von

Die Bundesregierung begeht den zehnten Jahrestag der Bekanntmachung des Berichts der sogenannten Hartz-Kommission mit einem neuen Gesetzentwurf. Er wurde gestern im Bundeskabinett verabschiedet und hat zum Zweck, die Prozeßkostenhilfe und die Beratungshilfe für die Betroffenen einzuschränken. Bei „kleinen Streitwerten“, die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Recht, Medien, Grundsicherungsrecht, Uebergaenge | 2 Kommentare

Wer hätte das gewollt?

Veröffentlicht am 17. Juni 2012 von

Angenommen, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger würde heute in Kraft treten, so, wie es aktuell vom FDP-Bundesjustizministerium vorbereitet worden ist. Die Folge wäre keinesfalls, wie man derzeit immer wieder liest, daß wir keine Links mehr auf die Websites von Zeitungsverlagen setzen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Medien, Meinung, Netzkultur, Politik, Recht, Uebergaenge, Wikipedia | 12 Kommentare

„… was auch Entschädigungsklagen … nach sich ziehen wird …“

Veröffentlicht am 9. Mai 2012 von

Manchmal frage ich mich, unter welchem Gesichtspunkt man sich in zehn, zwanzig, dreißig Jahren an unsere Zeit erinnern wird. Eine Pressemitteilung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, die heute über Juris lief, gibt da vielleicht einen Anhalt: Deutsche Sozialgerichtsbarkeit in ungesunder Schieflage Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Recht, Grundsicherungsrecht, Uebergaenge

Das ist Spitze

Veröffentlicht am 27. April 2012 von

Natürlich, der Artikel hat Schlagseite. Aber es steht doch auch einiges darin, was darüber hinaus etwas aussagt über die soziale Entwicklung. Die Justiz als Spiegel der Gesellschaft: Die Kosten für Beratungs- und Prozeßkostenhilfe seien „kontinuierlich und explosionsartig“ gestiegen, vor allem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht, Politik, Recht, Grundsicherungsrecht, Uebergaenge

Sie durften bleiben

Veröffentlicht am 18. April 2012 von

Derzeit ist von dem gescheiterten Parteiausschlußverfahren der Piratenpartei gegen ihr Mitglied Bodo Thiesen die Rede. Im Jahr 2008 hatte er in einer Mailingliste den Holocaust relativiert und trotz einer später erfolgten Distanzierung hiervon erst vor kurzen noch einmal nachgelegt. Der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Medien, Meinung, Politik, Recht, Uebergaenge