Archiv der Kategorie: Verwaltung

So tickt das Amt: Handbuch Neukundenprozess SGB II

Veröffentlicht am 22. Januar 2012 by

Nachdem Harald Thomé bereits im vergangenen Oktober das Handbuch veröffentlicht hatte, in dem den Mitarbeitern der Arbeitsagenturen erklärt wird, wie sie im sozialgerichtlichen Verfahren gegen den Bürger vorzugehen haben, dokumentiert er seit gestern das Handbuch Neukundenprozess SGB II. Darin wird erläutert, … Weiterlesen →

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Die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei Bezug von existenzsichernden Sozialleistungen und der allgemeine Gleichheitssatz

Veröffentlicht am 22. Dezember 2011 by

Das Bundesverfassungsgericht hat sich in einer heute verbreiteten Entscheidung mit der Frage beschäftigt, ob es gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verstoße, wenn zwar Bezieher von Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II und dem SGB XII von der Zahlung der Rundfunkgebühren befreit … Weiterlesen →

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Nachdenken über das Drachenwesen V

Veröffentlicht am 29. September 2011 by

Heute erneut mit mehreren Drachen gekämpft. Erfreulich die große Distanz der in Berlin beheimateten Ungeheuer, die sich hinter „Doktoren“ verschanzten, die so wichtige Persönlichkeiten wären, daß auch ich mit ihnen nicht verbunden werden könne, ja nicht verbunden werden dürfe, obwohl … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bericht, Gesetzliche Rentenversicherung, Krankheit, Verwaltung