Der Wanderer II

Es geht auch anders.

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Der Wanderer

Von gestern ins Heute. Von einer Seite der Stadt an die andere. Von der Gesundheit in die Krankheit. Und retour. Wie ein Baum, der im Frühling neue Blätter bekommt. Wie ein Strauch, der auf einmal zu blühen beginnt. Wie ein Stück Rasen, das bald wieder saftig grün aussehen wird. Wie die Sonne, die die Wolken endlich freigeben, damit sie wieder strahlen kann. Und retour.

Der „rechtsfreie“ Raum

Heute abend auf Identi.ca gelesen:

„‚Es darf keinen rechtsfreien Raum geben!‘ umkehren in: ‚Es muss staatsfreie Räume geben.‘ #rechtsfrei #staatsfrei“

Der Autor ist bekennendes Mitglied der Piratenpartei, und sein Diktum wurde etwa eine Stunde später auf Twitter von den Herren Kollegen Vetter und Boecker – bisher unkommentiert – aufgegriffen und zitiert. Ist ja auch ’n cooler Satz. Erstmal.

Wie müßte dieser „staatsfreie“ Raum – eine erzliberale Vorstellung! – „erzeugt“, geschaffen werden? Mithilfe des Rechts, natürlich. Wäre er dann selbst aber noch „rechtsfrei“? Hier würde ja der parlamentarische Gesetzgeber, eine staatliche Gewalt, durch Rechtsetzung einen Raum schaffen – keine „Rechtslücke“ also –, in der kein weiteres – staatliches – Recht mehr gesetzt werden dürfte. Die private Rechtsetzung durch privatrechtliche Verträge und Satzungen bliebe möglich. Was aber jederzeit wieder durch Gesetz geändert werden könnte. Ein solchermaßen „rechtsfreier“ Raum könnte demnach selbst keineswegs „rechtsfrei“ sein, denn hierbei würden ja zumindest die Voraussetzungen, unter denen Recht zu setzen wäre, durch Recht geregelt.

Das Grundgesetz kennt solche „rechtsfreien Räume“ übrigens nicht, denn Eingriffe in den Schutzbereich von Grundrechten sind bekanntlich durch oder aufgrund eines – seinerseits verfassungsmäßigen – förmlichen Gesetzes zulässig. Auch Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt sind nicht schrankenlos verbürgt. Und wo kein speziellerer Schutzbereich eingreift, verbliebe – jedenfalls nach herrschender Auffassung – die allgemeine Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 GG sozusagen als Auffanggrundrecht. Lückenlos. Aber das wäre ein anderes Thema …

Wenn man so will, eine zeitgenössische Form von „fünf Minuten Rechtsphilosophie“.

Spätmärznachmittag

Autos langweilen sich die Straße entlang. Flugzeuge brüllen durch den Himmel. Vögel versuchen zu zwitschern. Gefällte Baumstämme lümmeln sich am Waldwegrand. Eine Katze schläft am Fenster im zweiten Stock westwärts, wo die Sonne jetzt auf einmal wieder warm hineinstrahlt. Der Ginster hat sich erfolgreich gegen das Regenwetter gewehrt. Hier und da haben auch ein paar Blumen dem Wochenendwind standgehalten. Busse fahren schnaufend vorbei, wie ein dicker Mann, der im Supermarkt etwas zu schnell um die Ecke biegt. Die Blätter warten noch etwas ab, damit die Äste der Bäume weiter kahl hervortreten können. Und ich übe mich im Neugierigsein.

Zugegeben

Im Bundestagswahlkampf 2009 war die Rede davon, die Konservativen wollten „mit Samtpfoten an der Macht bleiben“: Die Wähler der SPD sollten eingschläfert werden. Es solle ihnen kein Anlaß geboten werden, zur Wahl zu gehen, um für eine oppositionelle Partei zu stimmen. „Im Schlafwagen zur Macht“ titelte damals „hr2 – Der Tag“. Selten sei ein Bundestagswahlkampf so langweilig gewesen wie dieser. Die Rechnung ging bekanntlich auf. Und jetzt, wo alles vorbei ist, kann man es endlich ja auch einmal öffentlich zugeben, daß es tatsächlich so gedacht war: „2009 sei es gelungen, die Unterschiede zur SPD kommunikativ zu minimieren und damit die Wählerschaft der SPD zu demobilisieren. Nun aber habe Westerwelle mit seinen zugespitzten Bemerkungen das Gegenteil erreicht – bloß wegen seines Ziels, die FDP in der schwarz-gelben Koalition deutlicher erkennbar werden zu lassen.“ Wobei es angesichts der desolaten Verfassung, in der sich die Opposition befunden hatte, genaugenommen überrascht, daß es zum Gewinnen der Wahl überhaupt auf der anderen Seite einer Strategie bedurft haben sollte. Und nun befürchtet die FAZ, daß es bei der nächsten Landtagswahl möglicherweise deswegen knapp werden wird. Glaube ich aber nicht. Die nordrhein-westfälische Linkspartei wird keine größere Bedeutung für den Wahlausgang haben. Aber die SPD wird sich ganz sicherlich wieder etwas Schönes einfallen lassen, damit es für Schwarz-Geld auch dort noch einmal reicht.

Die Frankfurter Schule digital

„Das Archivzentrum der Universitätsbibliothek Johann Christian Senckenberg hat seine komplette Sammlung historischer Tondokumente der Frankfurter Schule digitalisiert“, heißt es in einer Pressemitteilung der Universität Frankfurt. Digitalisiert worden seien „über 150 Tonbänder und Audiokassetten der Jahre von 1950 bis 1972 mit einer Gesamtspieldauer von über 6.700 Minuten“, und zwar um dem Materialzerfall zuvorzukommen: „Bei den vorhandenen Tonbändern begann sich bereits die Fixierung der Beschichtung abzulösen, so dass die Aufnahmen in den nächsten Jahren verloren und nicht wiederherstellbar gewesen wäre.“ Archivformat sind WAV-Dateien mit 96 kHz, 24 bit. Wer aber meint, hiermit sei ein neues Online-Archiv erschaffen worden, sieht sich leider getäuscht:

„Die digitalen Aufnahmen werden im Archivzentrum zusammen mit den dort verwahrten Dokumenten der Frankfurter Schule inventarisiert und stehen für die Benutzer an einem speziellen PC mit Kopfhörer als mp3-files bereit. Diese und zahlreiche weitere originale Dokumente des Archivzentrums können montags bis freitags jeweils von 9.30 bis 16.30 Uhr nach Voranmeldung und im Rahmen der Benutzungsordnung genutzt werden. “

Das hatten wir schon mal: Wenn Beamte Internet machen …

Über die professionelle Digitalisierung von Audioquellen beim Rundfunk hatte ich übrigens vor kurzem geschrieben.