Gesellschaft ohne Wirtschaft

von schneeschmelze

Beim Aufräumen meiner Bibliothek stieß ich auf ein Buch, von dem ich gar nicht mehr wußte, daß ich es noch besitze: Ernst-Otto Czempiel, Weltpolitik im Umbruch, in der zweiten Auflage 2002. Es ist die Neuauflage und sozusagen die Post-9/11-Edition seines ursprünglich 1999 erschienenen Buchs über die Veränderung der Außenpolitik nach dem Ende des Kalten Krieges. Ich habe damit begonnen, es neu zu lesen, und ich sehe mich also in die Welt von vor acht Jahren zurückversetzt. Der amerikanische Präsident heißt George W. Bush, deutscher Bundeskanzler ist Gerhard Schröder. Bewegte 90er Jahre liegen hinter uns, 9/11 ist gerade passiert, und der Krieg in Afghanistan ist begonnen worden.

Czempiel beschreibt die Ablösung der „Staatenwelt“ durch die „Gesellschaftswelt“. Gesellschaftspolitische Zielsetzungen seien wichtiger geworden als die Sicherheitspolitik. Der mit „Wohlstand“ versehene Bürger trachte nach Demokratie und Frieden zwecks weiterer Mehrung seines Besitzes. Nicht näher beschriebene „gesellschaftliche Akteure“ hätten diese, ihre Agenda mittlerweile gegen die Staaten durchgesetzt. Ausgehend von dieser Analyse hält er die amerikanische Reaktion auf die Terroranschläge von New York für grundfalsch: „Das Novum hätte eine innovative Antwort verlangt“ (S. 8).

Czempiel zieht hier die Summe seiner Lehre und entwirft eine zunächst auf die Außenpolitik beschränkte Darstellung der neueren Entwicklungen, die er auch weiterdenkt.

Er wußte wahrscheinlich gar nicht, wie recht er damit hatte, denn der blinde Fleck seiner Theorie ist gerade die Wirtschaft. Auf Seite 20 endlich taucht der damals in aller Munde geführte Begriff der Globalisierung auf, gleich gefolgt von der Wendung „Ausbreitung des liberal-kapitalistischen Wirtschaftssystems auf immer größere Teile der Welt“. Auf die Feststellung, daß die mächtigsten „gesellschaftlichen Akteure“, die sich der Staatenwelt entgegenstellen und die sie (übrigens schon immer) am nachhaltigsten beeinflussen, letztlich natürlich die großen Konzerne sind, wartet man zumindest an dieser Stelle des Buchs vergebens. Die Wirtschaft besteht für Czempiel dann aus lauter UNO-Organisationen (S. 22 ff.).

Immerhin lenkt er meinen Blick auf die Nord-Süd-Problematik, die in den letzten Jahren immer mehr aus der Öffentlichkeit verschwunden ist, angesichts der Veränderungen, die vor allem die deutsche Gesellschaft am schwersten erschüttert haben: Der soziale Kahlschlag durch die Agenda 2010. Auch er ging von mächtigen „gesellschaftlichen Akteuren“ aus, wenn man die Bertelsmann-Stiftung und andere neoliberale Think Tanks einmal so nennen wollte. Aber diese Entwicklung liegt zu der Zeit, als das Buch geschrieben wurde, noch in der Zukunft. Die Hartz-Gesetze wurden bekanntlich erst Ende 2003 verabschiedet, und die Reform von Hartz IV trat 2005 in Kraft. Jedenfalls stellt Czempiel bereits an dieser Stelle den engen Zusammenhang zwischen Bildung, Wohlstand und Demokratie heraus (S. 16 ff., 18).

Was er übersieht ist, daß der Wohlstand der meisten Menschen in der westlichen Welt von der ausgleichenden und umverteilenden Tätigkeit des Staates herrührte. Indem der neoliberale Staat sich dieser Rolle in den letzten Jahren zunehmend entzog, begann der Wohlstand in der Breite zu schwinden, und er konzentrierte sich seitdem in den oberen Schichten, denen immer weniger genommen wird.

Auch dieser Schluß ist richtig: Der Wegfall von sozialer Sicherheit gefährdet die Demokratie. Czempiel zieht ihn nicht in diesem Zusammenhang. Diese politische Krise schwelt hinter der wirtschaftlichen.

Ach ja, hier steht es ja: „Czempiel arbeitet in der Tradition des Liberalismus“. Es war jedenfalls ein interessanter Abend. Czempiels Liberalismus hebt sich deutlich vom Vulgärliberalismus ab, der in den letzten Monaten die Zeitungen füllt.

Der Verlag hatte übrigens eine Fortsetzung angekündigt: „Weltpolitik nach dem Umbruch“ sollte bereits 2005 erscheinen, steht aber immer noch aus.