Scheitern der Piratenpartei

von schneeschmelze

Der Fehler der Piraten war IMHO nicht, eine Partei zu gründen, sondern eine Einthemenpartei zu gründen. Man war nicht in der Lage, sich auch sozialpolitisch, außenpolitisch, rechtspolitisch, wirtschaftspolitisch außerhalb der Netzthemen zu profilieren. Indem die etablierten Parteien sich der Netzpolitik mit tätiger Mithilfe des Bundesverfassungsgerichts wieder etwas ernsthafter angenommen haben (SPD-Netzpolitik, Linke: AG Digitale Demokratie), ist dann die Daseinsberechtigung der Piratenpartei entfallen. Seitdem ist die Luft merklich raus. Man ist, nach allem, was man so über die einschlägigen Kanäle mitbekommt, tatsächlich zu einer bloßen Stammtischpartei geworden. Angry men, mehr oder weniger young, denen das einzige Thema abhandengekommen ist, das sie aus ganz disparaten politischen Grundrichtungen kommend, für eine relativ kurze Zeit von wenigen Monaten im Superwahljahr 2009 zusammengehalten hatte („Ihr werdet Euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen“). Chancen für eine Erholung sehe ich nicht, solange sich dort nicht Kräfte zusammenfinden, die sich auch ernsthaft mit den genannen übrigen Politikfeldern beschäftigen, die gegenüber der Netzpolitik vorrangig sind, wie man gerade an der Euro-Krise beispielhaft sehen kann. Insoweit ist der Niedergang der Piraten folgerichtig und spricht eher dafür, daß das politische System noch funktioniert, indem politische Parteien, die sich für die wesentlichen Politikbereiche schlicht gar nicht interessieren, vom Wähler aussortiert werden. So scheiterten sie am Ende also an ihrer eigenen Ignoranz und damit völlig zurecht.

Kommentar, F!xmbr, 12. Mai 2010.