Not my president II

von schneeschmelze

Der Niedergang der politischen Kultur begann, als Gerhard Schröder 1999 die neuen deutschen Vertreter in der EU-Kommission benennen mußte. Bis dahin wurde immer ein Kandidat aus dem Regierungslager und einer aus der Opposition im Bundestag nominiert. So kamen während der Amtszeit von Helmut Kohl auch Gewerkschaftsvertreter in verantwortliche Positionen nach Brüssel. Seit Rot-Grün wurde es anders: Deutschland wurde fortan von Günter Verheugen (SPD) und Michaela Schreyer (Grüne) repräsentiert. Das war ein Wendepunkt in der politischen Kultur, denn seitdem hat es keine parteiübergreifende Verständigung mehr gegeben bei der Besetzung öffentlicher Ämter, die nicht parteipolitischer Art sind. Die Auswahl des Bundespräsidenten ist ein aktuelles Beispiel. Schon Herzog und Köhler waren Kandidaten, die nicht mehr integrativ wirkten, die von Anfang an durch Äußerungen hervortraten, die geeignet waren, die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Und so kam es nun auch. Schon am Abend, nachdem der Posten vakant geworden war, erklärte die Bundeskanzlerin im Fernsehen ungerührt, es gebe eine schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung, also sehe sie keine Veranlassung, sich mit der Opposition überhaupt ins Benehmen zu setzen bei der Auswahl des Nachfolgers. Unversöhnlich, unbelehrbar, spaltend, nicht versöhnend. Klientelpolitik.