EuG: Wikipedia bietet keine „gesicherten Informationen“

von schneeschmelze

Das Gericht der Europäischen Union (EuG, früher: „Gericht erster Instanz“), hat in einer Rechtssache entschieden, daß auf Wikipedia in markenrechtlichen Angelegenheiten nicht zurückgegriffen werden könne. Die Klägerin hatte das Wortzeichen „Homezone“ als Gemeinschaftsmarke angemeldet. Die Anmeldung war daraufhin für bestimmte Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden, weil es bereits einschlägig in Verwendung sei. Das Gericht begründete seine Entscheidung vom 10. Februar 2010, die gerade bekannt geworden ist, u. a. wiefolgt: „Im Übrigen ist auch die Feststellung, die der Prüfer auf der Grundlage von Wikipedia entstammenden Informationen getroffen hat, zurückzuweisen, da eine solche Feststellung, die auf einen Artikel gestützt ist, der einer Kollektiv-Enzyklopädie im Internet entstammt, deren Inhalt jederzeit und in bestimmten Fällen von jedem Besucher, selbst anonym, geändert werden kann, auf nicht gesicherten Informationen beruht.“ Die Klage hatte deshalb Erfolg (EuG, Rs. T-344/07, Urteil vom 10. Februar 2010, Volltext, Rn. 46). In der Vergangenheit hatten einige deutsche Gerichte zur Begründung von Urteilen auf Wikipedia zurückgegriffen. Es bleibt abzuwarten, ob die Ansicht des EuG zu einem Nachdenken bei Gerichten und Behörden führen wird.

Beitrag im Wikipedia-Kurier, 4. August 2010.