Buchpreisbindung für E-Books?

von schneeschmelze

In der Xing-Gruppe „Ich mach was mit Büchern“ war die Frage aufgeworfen worden, ob E-Books preisgebunden seien. – Diskussionsbeitrag vom 12. August 2010:

Wikipedia verweist auf die Stellungnahme des Börsenvereins vom September 2008 und referiert die Diskussion zur Buchpreisbindung bei E-Books folgendermaßen: „Unklar ist die Rechtslage bei den sogenannten E-Books. Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels war ursprünglich der Auffassung, dass die Buchpreisbindung nicht für diese Publikationsform gelte. 2008 änderte der Verband seine Ansicht vollständig und begründet dies unter anderem mit der Angst vor der Erosion der Preisbindung insgesamt.

Eine schnelle Recherche nach „buchpreisbindung e-book“ in einer juristischen Datenbank führt mich zu einem Aufsatz von Dresen, K&R Beilage 2008, Nr. 4, 637–704, der sich mit eben dieser Stellungnahme des Börsenvereins von 2008 beschäftigt (hier ist wohl nur ein Auszug abrufbar). Der Autor diskutiert, ob es sich bei E-Books um Buch-Substitute handelt, für die die Preisbindung gälte wie für Bücher. Er verweist auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1997, in der diese Substitutsfunktion für CD-ROMs bejaht worden war (Beschl. v. 11. 3. 1997 – KVR 39/95). Er erwägt auch, daß der Zweck der Buchpreisbindung, den Buchhandel zu schützen und somit die Versorgung mit dem Kulturgut Buch flächendeckend sicherzustellen, erreicht werden könnte, wenn man den Begriff des Substituts auch auf E-Books ausdehne. Er wendet dann aber ein, daß für den Handel mit E-Books gerade kennzeichnend sei, daß er online, also grenzübergreifend stattfinde, während die Buchpreisbindung aber für Geschäfte innerhalb der Europäischen Union nicht gelte. Damit käme es auf die Frage, ob E-Books „Substitute“ von gedruckten Büchern wären, gar nicht mehr an. Rechtsprechung wird derzeit zu den Suchbegriffen nicht nachgewiesen.