Encore: EuGH vs. BVerfG

von schneeschmelze

Das Bundesverfassungsgericht hat sich gerade (bekanntlich nicht zum ersten Mal) in einem neuen Beschluß zu seinem Verhältnis zum Europäischen Gerichtshof geäußert, mit sehr grundlegenden und instruktiven Ausführungen zum Verhältnis von mitgliedstaatlichem Recht und Gemeinschaftsrecht (oder, wie ich lese, neuerdings: „Unionsrecht“). Das Zusammenspiel von Europarecht, Verfassungsrecht und einfachem Recht wird hier sehr anschaulich auf eine aktuelle dogmatische Grundlage gestellt, auch mit zahlreichen Nachweisen zur Rechtsprechung des EuGH. Eine sehr instruktive Entscheidung, die ich zur Lektüre empfehle. Ich habe sie in den letzten Tagen in den Artikel zur Mangold-Entscheidung des EuGH in der deutschsprachigen Wikipedia eingearbeitet.