Wo bleibt das Soziale?

Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg ist es heute zu erheblichen Gewinnen der Grünen gekommen, es wird wahrscheinlich eine grün-rote Koalition geben, die SPD hat das schlechteste Ergebnis aller Zeiten dort erzielt, CDU/FDP wurden abgewählt. Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz hat die SPD 10% verloren, dort wird es eine rot-grüne Koalition geben. Die Linkspartei ist in beiden Ländern nicht in den Landtag gekommen, sie liegt bei etwa 3%.

Das Umweltthema „Atomenergie“ hat alles überlagert. Das Soziale wird davon überdeckt, verschwinden kann es nicht, aber es ist aus dem Blick geraten. Die SPD hat bei den Hartz-IV-Verhandlungen mit CDU/FDP vor allem die Interessen der haves vertreten, für die have nots wird es keine Verbesserungen geben, im Gegenteil, es wird ab April 2011 zu weiteren erheblichen Verschärfungen im Sozialverwaltungsrecht und zu erheblichen Verschlechterungen und zu neuen Unwägbarkeiten insbesondere bei den Wohnungskosten kommen. Irgendwelche Mindestlöhne betreffen nur diejenigen, die schon „drin“ sind, die – in der Regel dauerhaft – Exkludierten wurden erneut schlechter gestellt als zuvor schon. Der DGB hat in einem internen Papier festgestellt, daß die SPD keine ihrer anfangs erhobenen Forderungen auch nur ansatzweise durchgesetzt hatte.

Heute sieht man vor allem, daß man in Deutschland Wahlen gewinnen kann, ohne von sozialen Aspekten auch nur im entferntesten zu handeln. Der Hartz-IV-Malus, dessen sich die SPD nach den letzten Bundestagswahlen vor allem personell nicht entledigt hatte, klebt an ihr, nicht an den Grünen, obwohl Hartz IV ein rot-grünes Verarmungsprojekt war – und augenscheinlich auch weiterhin ist, denn etwas anderes hat man von den Parteien seitdem nicht gehört. Und wie im Bund und im Land, so übrigens in der Kommune: Das Wort „sozial“ sucht man auch im Wahlprogramm der Neu-Isenburger Grünen zu den heutigen hessischen Kommunalwahlen vergeblich. Sie liegen damit bei 25% knapp vor der SPD. Die Linke: Zwischen 3 und 4%.

Aber letztlich wird es damit ähnlich verlaufen wie mit dem Thema Umwelt: Die Gesellschaft wird einen neuen sozialen Konsens finden müssen. Die Armut wird verfestigt. Das Workfare- und Erziehungs-Programm Hartz IV wird immer ungerechter und absurder. Aber das kann nicht auf Zeit und Ewigkeit so fortgeführt werden. Die Umverteilung von unten nach oben erfaßt zunehmend auch die Mitte. Und auch der Ausstieg aus der Atomkraft muß sozial gestaltet werden. „Die auf Widerruf gestundete Zeit wird sichtbar am Horizont.“

Der Text erschien nachträglich auch in leicht gekürzter Fassung im Blättchen Nr. 7/2011, 4. April 2011.

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Vergifteter Frühling

Das zerstörte Atomkraftwerk in Japan. Die strahlenkranken Arbeiter, die darin gearbeitet hatten. Das „belastete“ Gemüse und Wasser. Einmal freigesetzt, kann die Gefahr nicht mehr beherrscht werden, verbreitet sich überall hin, bleibt aber selbst unsichtbar.

Der Frühling beginnt, es knospt, blüht, frische grüne Blätter brechen auf. Die Sonne wärmt. Die Luft ist erfüllt vom Duft der Frühblüher. Schmetterlinge zittern durch die Luft im warmen Sonnenschein, der auch zur Mittagszeit noch mild und schräg hereinkommt, Vögel zwitschern überall.

Diplom-Katastrophen-Beobachter 2.0

In Konkret 4/2011, S. 44ff. erzählt Bazon Brock über eine Lehrveranstaltung zur „Bürgerprofessionalisierung“, die er an der Hochschule für Gestaltung in Karlsruhe durchführt: „Es wird immer schwieriger, sich als Bürger zu behaupten, er muß sich daher professionalisieren. In den Karlsruher Lehrveranstaltungen bilden wir die Bürger zum Diplom-Patienten, Diplom-Konsumenten, Diplom-Rezipienten und Diplom-Gläubigen aus. Denn unsre Weltorientierung kann nur dann positiv ausfallen, wenn wir jederzeit mit dem Schlimmsten rechnen. Das muß eingeübt werden. Da gibt es zwei Möglichkeiten. Zum einen kann man wie der Kölner in seinem naiven Positivismus behaupten: ‚Et hätt noch immer jot jejange‘, und dann zugucken, wie sang- und klanglos das Stadtarchiv zusammenbricht und man die eigene Geschichte einbüßt. Oder man kann der gängigen Alltagspraxis der meisten Menschen folgen, die sich millionenfach durch den Konsum von Kriminal- und Horrorfilmen mit den drohenden Katastrophen vertraut machen, um sich so mental für die Katastrophe zu wappnen. Dem entspricht auch die anthropologisch verbriefte Praxis, die wohl allen Kulturen und Glaubensrichtungen gemein ist – nämlich die gemeinsame Verehrung des Übermächtigen. Nur Verehrung bannt den Schrecken.“ Und um dieser Verehrung ohne Medienbruch nachgehen zu können, empfiehlt es sich, einen RSS-Feed zu abonnieren, den ich gestern zufällig bei der FAZ gefunden habe. Er heißt schlicht Katastrophen und ist ein Unterfeed des Ressorts Gesellschaft. Derzeit ist er voll von Meldungen aus Japan, bis auf weiteres, sicherlich, aber das kann sich wieder ändern.

„Es gibt noch Richter in New York“

„Es gibt noch Richter in New York“, schreibt Jürgen Kaube zu Recht gestern in der FAZ zur Niederlage von Google in dem Verfahren über das Google Books Settlement. Ein New Yorker Richter, der das Verfahren so lange hinausgezögert hatte, daß man sich mitunter fragen konnte, ob er, zwischenzeitlich an ein höheres Gericht aufgestiegen, aber anscheinend nach amerikanischem Prozeßrecht immer noch für die Sache zuständig, überhaupt noch ein Urteil fällen werde. Er tat es und kam zu dem Ergebnis, Googles Selbstbedienungsmentalität nach Art des Wilden Westens sei auch nach amerikanischen Maßstäben rechtswidrig bzw. nicht „fair, adequate and reasonable“. Man dürfe sich nicht erst selbst aus den Werken anderer bedienen und dann abwarten, ob die Urheber dem widersprächen, man müsse folglich vorher um Erlaubnis fragen, ob man das alles tun dürfe. Es sei das Recht des Urhebers zu schweigen, er müsse kein „opt-out“ erklären, und schweige er, so habe das allein keinen Erklärungswert. Außerdem hat das Gericht die höchst disparaten Interessen der verschiedenen Gruppen von Autoren gewürdigt. Wissenschaftliche Autoren haben ganz andere Vorstellungen von der Verwertung ihrer Werke als belletristische Autoren oder als die Urheber von Kochbüchern und sonstigen Druckerzeugnissen, an denen eher ein kurzfristiges monetäres Interesse bestehen dürfte.

Eine spannende Entscheidung, gerade vor dem Hintergrund der wirklich aberwitzigen Szene, die ich vergangenen Herbst am Stand von Google auf der Frankfurter Buchmesse erlebt hatte. Eine Entscheidung, die sich der Macht des Geldes, der Unverfrohrenheit des Faktischen und auch der Arroganz des großen Geldes verweigert hat.

Um es ganz klar zu sagen: Ich lehne dieses Unternehmen ab, ich benutze seine Suchdienste nur, wenn es nicht zu vermeiden ist, und ich finde weiterhin genug freie und kommerzielle Alternativen zu Google, die das nicht als Verzicht, sondern eher als eine erhebliche Bereicherung und als eine Erweiterung des Horizonts erscheinen lassen. Es geht auch anders. Und es wäre sehr zu wünschen, daß die Gerichte nun auch gegenüber Google Streetview kritischer würden und die Mentalität dieses Konzerns, alles zu kommerzialisieren, dessen er habhaft werden kann, wirksamere Barrieren in den Weg stellen. Das setzte natürlich voraus, daß es noch Richter gäbe, nicht nur in New York.

Soziale Frage und Atomkraft

Man denkt zurück an den Beststeller Ganz unten von Günter Wallraff, in dem er 1985 unter anderem auch über die Beschäftigung „ganz unten“ in einem Atomkraftwerk geschrieben hatte. Auch in Japan ist es heute noch üblich, Arbeitslose und Obdachlose anzuwerben, um sie als Leiharbeiter in AKWs arbeiten zu lassen, berichtet der ARD-Korrespondent Robert Hetkämper in einem Interview bei tagesschau.de:

„Wir haben ehemalige Kernkraftwerksmitarbeiter gefunden, die darüber geklagt haben, dass sie mehr oder weniger in früheren Jahren verheizt worden sind und ihnen nie gesagt wurde, wie hoch die Strahlung tatsächlich ist. Sie wurden über die wirklichen Gefahren nicht aufgeklärt. Wenn sie erkrankten, zahlte ihnen niemand Kompensation.

Dann haben wir einen Arzt in Osaka gefunden. Er sagte, es sei Usus, in der Kernkraftwerksbranche Obdachlose oder Arbeitslose, Gastarbeiter oder sogar Minderjährige anzuheuern. Wir selber als ARD-Studio Tokio hatten vor vielen Jahren schon mal über Obdachlose in den Straßen von Tokio berichtet. Die hatten uns erzählt, dass sie in Kernkraftwerken eingesetzt wurden. Die Leute sind zu ihnen in den Park gekommen, wo sie lagerten, und haben sie dann für gutes Geld angeheuert, Kernkraftwerke zu reinigen. Da sind offenbar auch viele erkrankt. Das wussten wir.

Wofür wir am Ende keine Bestätigung bekommen haben, ist, dass bei Tepco in diesem Kernkraftwerk in Fukushima tatsächlich Arbeitslose oder Obdachlose beschäftigt waren zu dem Zeitpunkt.“

Auch das ist ein empörendes Dokument der Verachtung, und man fragt sich, warum darüber mehr als 20 Jahre hinweg nicht mehr geschrieben worden ist.

Dinkel-Gemüsepfanne mit Tofu

Zum Mittagessen gab es gestern eine Dinkel-Gemüsepfanne mit Tofu. Hier das Rezept für zwei Personen, Zubereitungszeit insgsgesamt etwa 45 Minuten. – Zutaten:

• 120 g vorgegarter Dinkel
• Gemüse nach Wahl (empfohlen: je eine kleine Karotte und eine kleine Pastinake, ein oder zwei Zweige Staudensellerie)
• Tellerlinsen nach Belieben hinzufügen
• 200 g Tofu
• 1 mittelgroße Schalotte
• 0,5 bis 0,75 l Gemüsebrühe (selbst bereitet oder Instant)
• Gewürze (Pfeffer, Oregano, Basilikum, Muskatnuss, Knoblauchzehe)
• krause Petersilie nach Belieben hinzufügen
• 2 bis 3 Esslöffel Rapsöl

Zubereitung:

• Das Gemüse schälen, putzen und in kleine Stücke schneiden.
• Die Schalotte kleinhacken und zusammen mit dem Rapsöl in die Pfanne geben.
• Den Tofu in kleine Würfel schneiden und in die Pfanne hinzugeben. Den Tofu anbraten, bis die Würfel leicht braun und an der Oberfläche leicht kross geworden sind.
• Dann den Tofu aus der Pfanne nehmen und in einem Teller abkühlen lassen. Die Schalotten soweit wie möglich in der Pfanne belassen.
• Den Dinkel und das klein geschnittene Gemüse sowie die Linsen in die Pfanne geben. Gemüsebrühe hinzufügen und würzen.
• Auf mittlerer Hitze bei geschlossenem Deckel etwa eine Viertelstunde köcheln lassen, zwischendurch umrühren. Dabei darauf achten, daß der Dinkel und die Linsen beim Kochen Wasser aufnehmen. Bei Bedarf Gemüsebrühe oder Wasser auffüllen. Der Dinkel sollte optimalerweise so weich gekochet werden, daß man ihn leicht zerbeißen kann; das Gemüse sollte noch Biß haben.
• Zum Schluß die gehackte Petersilie, die Tofuwürfel und Muskatnuß zugeben und nochmals gut umrühren.
• Zum Servieren nochmals mit Pfeffer abschmecken.

Beilagen:

• Ein leichtes Dessert, zum Beispiel eine kleine Frucht mit etwas Säure (Clementine, Trauben), dazu evtl. ein kleiner Joghurt.

Varianten:

• Anstelle des Dinkels kann auch Reis verwendet werden.
• Nach Belieben Haferflocken beimischen (erfordert mehr Flüssigkeitszugabe, Konsistenz ist fester).
• Der Tofu kann auch weggelassen werden.

Auch eingestellt im Rezepte-Wiki und gepostet am 19. März 2011 in de.rec.mampf, Message-ID: im0r4r$tme$1@news.albasani.net . Das Rezept steht unter CC-by-sa.