„Es gibt noch Richter in New York“

von schneeschmelze

„Es gibt noch Richter in New York“, schreibt Jürgen Kaube zu Recht gestern in der FAZ zur Niederlage von Google in dem Verfahren über das Google Books Settlement. Ein New Yorker Richter, der das Verfahren so lange hinausgezögert hatte, daß man sich mitunter fragen konnte, ob er, zwischenzeitlich an ein höheres Gericht aufgestiegen, aber anscheinend nach amerikanischem Prozeßrecht immer noch für die Sache zuständig, überhaupt noch ein Urteil fällen werde. Er tat es und kam zu dem Ergebnis, Googles Selbstbedienungsmentalität nach Art des Wilden Westens sei auch nach amerikanischen Maßstäben rechtswidrig bzw. nicht „fair, adequate and reasonable“. Man dürfe sich nicht erst selbst aus den Werken anderer bedienen und dann abwarten, ob die Urheber dem widersprächen, man müsse folglich vorher um Erlaubnis fragen, ob man das alles tun dürfe. Es sei das Recht des Urhebers zu schweigen, er müsse kein „opt-out“ erklären, und schweige er, so habe das allein keinen Erklärungswert. Außerdem hat das Gericht die höchst disparaten Interessen der verschiedenen Gruppen von Autoren gewürdigt. Wissenschaftliche Autoren haben ganz andere Vorstellungen von der Verwertung ihrer Werke als belletristische Autoren oder als die Urheber von Kochbüchern und sonstigen Druckerzeugnissen, an denen eher ein kurzfristiges monetäres Interesse bestehen dürfte.

Eine spannende Entscheidung, gerade vor dem Hintergrund der wirklich aberwitzigen Szene, die ich vergangenen Herbst am Stand von Google auf der Frankfurter Buchmesse erlebt hatte. Eine Entscheidung, die sich der Macht des Geldes, der Unverfrohrenheit des Faktischen und auch der Arroganz des großen Geldes verweigert hat.

Um es ganz klar zu sagen: Ich lehne dieses Unternehmen ab, ich benutze seine Suchdienste nur, wenn es nicht zu vermeiden ist, und ich finde weiterhin genug freie und kommerzielle Alternativen zu Google, die das nicht als Verzicht, sondern eher als eine erhebliche Bereicherung und als eine Erweiterung des Horizonts erscheinen lassen. Es geht auch anders. Und es wäre sehr zu wünschen, daß die Gerichte nun auch gegenüber Google Streetview kritischer würden und die Mentalität dieses Konzerns, alles zu kommerzialisieren, dessen er habhaft werden kann, wirksamere Barrieren in den Weg stellen. Das setzte natürlich voraus, daß es noch Richter gäbe, nicht nur in New York.