Occupy Frankfurt [Update]

von schneeschmelze

Etwa ein Jahr nach der Veröffentlichung von Stéphane Hessels Aufruf zur Empörung rührt sich tatsächlich etwas. Seit etwa einem Monat finden, ausgehend von der New Yorker Wall Street, überall in den Vereinigten Staaten Demonstrationen und Besetzungen statt, die sich gegen das Finanzkapital und für den Primat der Politik einsetzen. Seit heute gibt es die Proteste in allen demokratischen westlichen Ländern, auch in Deutschland. Gut 5000 Demonstranten sollen es heute in Frankfurt gewesen sein. Einige von ihnen zelten vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank, ordnungsamtlich genehmigt vorläufig von Samstag bis Mittwoch. Der Protest geht quer durch die Bevölkerung. Ohne Beteiligung der politischen Parteien oder der Gewerkschaften. Man sieht Transparente von Attac. Die Politik äußert sich derzeit nicht dazu. Die Massenmedien berichten sachlich. Auf einem Transparent stand: „Wir sind alle Griechen.“

Die Frankfurter Römerberggespräche werden sich am 3. Dezember 2011 mit diesen Entwicklungen von Stuttgart21 bis New York beschäftigen: … Nicht immer ist die neue Lust an der Einmischung dabei mit ausformulierten Manifesten verbunden. Im Gegenteil, gerade die sichtbare Abstinenz von politischen Programmen irritiert viele Beobachter. Liegt dies daran, dass eine getriebene Politik ohne klare Konturen eben auch keine Gegenentwürfe provoziert? Oder ist die ästhetische Praxis dieses Widerstands, der oft ohne intellektuelle Programme auskommt, doch als politisches Handeln zu begreifen? …

Update 16. Oktober 2011: Nun beginnt der Spiegel damit, die Bewegung kleinzuschreiben („… in Frankfurt versammelten sich gerade mal 5000, in anderen Städten waren es noch weniger …“), während Claus Leggewie in der SZ erklärt: „Es ist der Widerstand einer gebildeten Mittelschicht gegen ihre drohende Verelendung durch dieses System. Jetzt kommt die wesentliche Frage: Was ist denn so schlecht an diesem System? Was wir seit Jahren bei der Ausbeutung der Umwelt betreiben, haben wir auch beim Wohlfahrtsstaat gemacht: auf Kosten künftiger Generationen gewirtschaftet. Diese Art von Diskontierung ist aufgeflogen. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung besagt, dass zwei Drittel der Deutschen inzwischen der Leistungsfähigkeit des Kapitalismus stark misstrauen. Das sind Zahlen, die gab es zuletzt in den 1940er Jahren! Das ist das, was sich atmosphärisch verschoben hat.“ Allerdings: Die gebildete Mittelschicht wird es sich zweimal überlegen, ob sie die Systemfrage schließlich wirklich stellen will.

Update 17. Oktober 2011: Stefan Hebel schreibt in der FR und in der Berliner Zeitung: „Aber ein Mittelschicht-Leben, wie es die jetzt alternde Generation in Deutschland oder den USA kennt, wird nur eine Minderheit der Jungen einmal führen können, wenn es weitergeht wie bisher. Wir haben es mit einer Generation zu tun, die spürt, dass selbst die vielbeschworene Bildung keinen Wohlstand garantiert. Es sind, könnte man in Anlehnung an die ‚working poor‘ des Niedriglohn-Sektors sagen, die ‚educated poor‘ der Zukunft. Der Protest richtet sich gegen die Aussicht, als Generation der ‚gebildeten Armen‘ in die Geschichte einzugehen.“ Wer schreibt dazu das Sachbuch für den nächsten Bücherfrühling? Sehr wahrscheinlich ein Angehöriger der „educated poor“.