Römerberggespräche über die These von der „Postdemokratie: Haben wir noch die Wahl?“ oder: „Ist Chagall ein Auslaufmodell?“

von schneeschmelze

Vergangenen Samstag waren wieder Römerberggespräche, und das Wetter war so schön, daß ich doch darüber nachdachte, diesmal zu schwänzen und lieber Sport zu machen, als mich in den erwartungsgemäß von der Sonne aufgeheizten Chagallsaal im Schauspiel Frankfurt zu setzen, zumal ein Nachmittag mit überwiegend rechten Referenten angesetzt war, aber schließlich bin ich doch hingegangen. Im folgenden fasse ich ein paar zentrale Thesen des Nachmittags zusammen, die mich seitdem weiter beschäftigt haben.

Eine Postdemokratie ist nach Colin Crouch „ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden […], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, daß sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben.“ Es ist also ein Land der Spindoktoren, in dem Politik und Wirtschaft völlig losgelöst vom Wahlvolk vor sich hin arbeiten, steril und selbstreferentiell, in dem nichts Neues mehr im politischen Apparat entstehen kann und in dem, umgekehrt, alles Kreative aus dem gesellschaftlichen Raum nicht mehr in den Apparat vorzudringen vermag. Ein Potemkinsches Dorf wie aus dem Bilderbuch. Die Beschreibung ist ziemlich vollständig. Sie bildet das Land ab, in dem wir leben.

Ein in der Wolle gefärbter Konservativer wie der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio, einst in Karlsruhe für das Europarecht zuständig und Mitherausgeber des Archivs für öffentliches Recht, mithin ziemlich einflußreich, kann man sagen, frug sich, ob die Demokratie, zwischen Elite und Populismus, „dysfunktional“ (geworden) sei. Er entwarf ein Gruppenbild mit Dame, in Brüssel plaziert, und stellte die nicht besonders überraschende, aber dennoch so intellektuell wie sonst kaum verkaufte pessimistische These auf, Veränderungen seien durch Wahlen heute nicht mehr herbeizuführen. Es sei nicht damit getan, die eine anstelle der anderen Partei zu wählen, so leicht ließen sich die Dinge unter den Verhältnissen der Europäischen Union nicht mehr grundlegend in Bewegung bringen, wo ein immerwährender Zwang zum Kompromiß bestehe, wo alles ohne Ende ausgehandelt werden müsse. Monsieur Hollande könne noch so sehr im Wahlkampf von hohen Steuern für die Reichen schwärmen – spätestens wenn er gewählt sein würde, träfe er auf Angela Merkel und die übrigen europäischen Regierungschefs, nicht nur einmal, sondern immer wieder, bei jedem europäischen Gipfel wieder, und die würden das alles bald wieder zurechtrücken. Rupert von Plottnitz‘ Einwurf in der Diskussion, nicht nur Hollands werde Frau Merkel immer wieder treffen, sondern auch umgekehrt Frau Merkel Hollande, offenbarte die Einseitigkeit von di Fabios Vortrag – ganz abgesehen von seinem fatalen Diktum, die – durch ihre gesellschaftliche, ökonomische, politische – Funktion bestimmte Elite sei nicht populistisch. Ein absurdes Argument, wenn man bedenkt, welche 180-Grad-Schwenks die schwarz-gelbe Bundesregierung seit ihrer Wahl hinter sich hat, ausschließlich populistisch bedingt.

Wolfgang Kraushaar vom Hamburger Institut für Sozialforschung beschäftigte sich anschließend mit den Vergleichen, die zwischen der 1968er Bewegung und Occupy gezogen worden sind und kam zu dem Ergebnis, daß Occupy kein zweites „68“ sei. Der größte Unterschied zwischen den beiden Bewegungen – er möge diesen Begriff nicht, weil die Nazis sich einst so bezeichnet hatten – sei, daß die Achtundsechziger keine Arbeitslosigkeit kannten, während die berufliche Perspektivlosigkeit der wichtigste Auslöser für Occupy gewesen sei. Occupy sei auch nicht am Rande der Gesellschaft, sondern in der Mitte positioniert. Insoweit sei Occupy der Piratenpartei ähnlich.

Joseph Vogl wies kurz und treffend darauf hin, daß die derzeitige Lage mit „Merkozys“, „Kamingesprächen“ und geschlossenen Kabinettsrunden in der Frühaufklärung am ehesten als ein „Staatsstreich“ bezeichnet worden wäre.

Und Hamed Abdel-Samad beschrieb die Situation in Ägypten nach dem Arabischen Frühling als sehr in Bewegung, ihr weiterer Verlauf sei kurzfristig kaum zu prognostizieren. Er wandte sich entschieden gegen die Frage des Moderators Alf Mentzer, ob die Demokratie „ein Auslaufmodell oder ein Exportschlager“ sei, indem er auf das schöne Bild verwies, das dem Chagallsaal den Namen gab. Solche Bilder würden schon lange nicht mehr erstellt, Chagall male nicht mehr, sei Chagall also ein „Auslaufmodell“? Zudem exportiere man die Demokratie nicht, sie müsse immer wieder neu entstehen.

Was bleibt? Etwa die Frage, warum die Römerberggespräche, die sicherlich immer noch die richtigen Fragen stellen, sich auf konservative Referenten stützen. Gab es zu dem Thema keine anderen? Oder ist das auch so eine Art Post-Römerberggespräch gewesen, zum Abschluß mit einem Paul Nolte, der sein Manuskript im Schweinsgalopp herunterlas und der an diesem langen Nachmittag absolut gar nichts zu sagen hatte.