Ein inszenierter Rücktritt

von schneeschmelze

Mit der sommerlichen Diskussion um den politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Johannes Ponader verschiebt sich der Schwerpunkt, mit dem die Partei öffentlich wahrgenommen wird, und damit ist es den Piraten gelungen, wie man in den 1980er Jahren so sagte, „ein Thema zu besetzen“. Der Geschäftsführer und der Vorsitzende der Partei symbolisieren nun sozusagen die beiden Pole, zwischen denen die Berufstätigkeit sich heutzutage bewegt, der eine im Hauptberuf Freiberufler und zumindest zeitweilig auf Grundsicherung, der andere ein wohlalimentierter Beamter in einem Bundesministerium. Ponaders Prekarität steht damit unmittelbar neben dem Besitzstand des Öffentlichen Diensts.

Das ist ein gelungener Schachzug, einerseits um die Piratenpartei aus der Ecke der Urheberrechtsdebatte herauszuholen, die sowieso außerhalb der Internetgemeinde kaum einer verstanden hatte. Den Lesern des Feuilletons erschien die Partei zunehmend als urheberrechtsfeindliche Gruppierung, die ihnen die regelmäßige Überweisung von der VG Wort neidet und sie ihnen wegnehmen will, ohne anstelle dessen etwas Gleichwertiges anbieten zu können. Andererseits geht es bei der Diskussion aber auch darum, neue Wählerschichten anzusprechen. Nachdem der Zustrom an Protestwählern bisher aus allen konkurrierenden Parteien kam, zielt man nun direkt auf die unzufriedenen potentiellen Wähler von SPD und Linkspartei, die mit der Sozialpolitik der Schröderschen Agenda 2010 unzufrieden sind und sich eine Verbesserung durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens versprechen. Die Bühne für diesen Angriff gegen links bot denn auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung – kein Zufall. Mit großer Geste erklärt Ponader dort seinen Verzicht auf weitere Grundsicherungsleistungen, indem er etwas verquast erklärte, er trete „vom Amt“ zurück. Erst ganz zum Schluß des Textes läßt er dann die Katze aus dem Sack: „Ich verlasse das Amt, um frei zu sein. Das Arbeitsamt. Nicht mein Amt als politischer Geschäftsführer.“

Man darf sich nicht täuschen lassen. Die Piraten sind und bleiben eine liberale, keine linke Partei. Die IT-Berufler, die den Kern ihrer Mitglieder (nicht notwendig: ihrer Wähler) stellen, haben durch die hohen Honorare, die in diesem Sektor üblich sind, vom normalen Arbeitsmarkt ungefähr soviel Ahnung wie der große Wind in Christian Morgensterns Windgespräch von Kuntzens Tanzsaal. Ponader ist in seinen eigenen Reihen deshalb eher eine schillernde Ausnahme, denn die Regel: Als Künstler sowieso, aber auch als Empfänger von Grundsicherungsleistungen. Sein „Rücktritt“ ist da ganz sicherlich nur von vorübergehender Dauer, die prekäre Lage von Künstlern, insbesondere von Schauspielern, die von den Hartz-Gesetzen aus mehreren Gründen besonders hart betroffen sind, ist bekannt. Er vertritt nicht die Mehrheit in seiner eigenen Partei, aber sie sonnt sich – bei leise grummelndem Widerspruch – durchaus in seinem Auftritt. Solange das so ist, kann man diese Diskussion nur als eine wohlkalkulierte und durchaus professionelle Inszenierung im Sommerloch verstehen. Es sind Zweifel angebracht, ob der Sache des Grundeinkommens damit gedient ist.