Wer nach etwa einem Vierteljahr vom Zauberberg zurückkehrt zu jenen unten im Tal, findet eine etwas andere Szene vor als diejenige, die er verlassen hatte. Der zeitweilige Rückzug nach innen als Reaktion auf eine Phase mit sehr viel Außen ist durchaus notwendig und nährend. Das Trommeln und das Zittern treffen auf tiefe Stille und immer noch lauten Nach-Hall, der langsam ausläuft und zum Ruhepunkt drängt, obwohl der nicht ganz ruhen soll.
Was fällt auf? Einige Notizen:
In eineinhalb Wochen ist Bundestagswahl, und die Gesellschaft ist immens politisch geworden. Aber das Politische hat für die meisten nichts mehr zu tun mit Parlamenten oder Politikern, sondern es beginnt bei einem selbst. Wer beispielsweise etwas für den Schutz von Tieren unternehmen möchte, würde nicht ernsthaft argumentieren, dazu eine bestimmte Partei zu wählen. Schon die Vorstellung, es gebe einen Zusammenhang zwischen dem Wahlakt und einem bestimmten, konkreten Erfolg in der Wirklichkeit, erscheint derzeit eher wie ein Wahn, zumindest sehr abwegig. Wer etwas für Tiere tun möchte, bestellt sich das vegetarische Essen, besser noch: vegan. Das Politische findet nicht mehr repräsentativ in weiter Ferne statt, sondern es passiert hier und jetzt, wo wir es machen – oder eben gar nicht.
Denn alles legt sich selbst lahm, das System blockiert sich selbst, weil die Player sich selbst ebenso wie gegenseitig behindern. Eine starke Hemmung lähmt den Diskurs in den Medien. Gründe dafür sind nicht erkennbar. So wird die Politik zu einem einzigen großen Nullvektor. Das ist der eigentliche Grund für die schwindende Legitimität der Demokratie: Ihre Un-wirk-lichkeit ist keine Frage von checks and balances mehr, es gibt eher zuviel davon, und Impulse für eine inhaltliche Entwicklung fehlen ganz oder kommen nicht in die Gänge. Ein Land, in dem die Beschaffung zweier Liegesessel für eine psychosomatische Klinik nur mit dem vereinten und kontinuierlichen Einsatz aller Beschäftigten über einen Zeitraum von fünf Jahren möglich ist, hat fertig, weiß offenbar schon lange nicht mehr, wozu es eigentlich da ist und wo es hin will und wozu das alles überhaupt. Verhinderung und Beharren sind wichtiger geworden als das Tun. Schlichte Verwaltung scheint das wichtigste geworden zu sein. Entwicklung ist nahezu ausgeschlossen, und Gelder, die bereits bewilligt sind, können nicht abgerufen werden, weil die Verwaltung nicht hinterher kommt.
So wird auch das Wählen selbst schon zu einer Art Bilanzselbstmord, zumindest eine Bankrotterklärung, denn keiner derjenigen, die sich dazu anbieten, wären noch in der Lage, über ihren eigenen Schatten zu springen – was doch das mindeste wäre, um wirklich voran zu kommen. Nur die kleinsten Parteien, ausgefiltert von Prozenthürden und Schikanen, sprechen noch über Veränderung in die Zukunft hinein, die großen wollen entweder zurück, um die Vergangenheit einfach weiter zu schreiben, oder sie kommen gar nicht erst vom Fleck. Der politische Diskurs ist zum Geschwätz von Marketing-Leuten verkommen, die sich Plakate ausdenken und Sprüche als ginge es um irgendwelche Wegwerfprodukte wie andere mehr. Politik als Konsum. Kauf statt Mitbestimmung. Und folglich die Konsumverweigerung als letzte mögliche Chance, so etwas wie Kontrolle zu erleben. Der Nichtwähler als der eigentliche Wähler, der, wie Bartleby, lieber nicht teilhat an einer Farce, bei der schon lange die Minderheit über die Mehrheit herrscht – obwohl das Gegenteil der Fall sein sollte. Dieser Widerspruch ist nicht heilbar.
Politik als Nullvektor, also. Das Nichtstun als das eigentliche Tun. Diese Bundestagswahl ist sozusagen das Tao der Politik geworden.
Oder ist es ganz anders? Antje Schrupp hatte schon im Januar von den BIG ULGLY FIVE geschrieben, und die Diskussion in ihrem Blog dauert weiter an. Auch für sie stellen sich die Dinge ganz ähnlich dar: Keine Partei kann sie wirklich überzeugen. Also: Wählen, um den Anteil der Rechtsextremisten am Ergebnis so gering wie möglich zu halten. Ein ehrenwertes Ziel, sicherlich, und so werde ich es am Ende auch halten, aber es ändert eben am ganzen nichts. Und das sollte man deshalb im Auge behalten.
Die Lage ist völlig verfahren. Was fehlt, sind Spielräume. Und über sie wäre in einem deliberativen Verfahren zu beraten. Das aber würde einen echten Diskurs voraussetzen, keine Schlacht der Waschpulververkäufer und keine Kandidaten, die nur deren Parolen auswendig lernen und live im Fernsehen aufsagen. Die Abwesenheit von Politik kann nur durch die Neuerfindung der Politik behoben werden. Wenn wir aber gegen den rechten Rand und die Feinde der Demokratie stimmen, statt für die Politik, schwächt das die Demokratie, wie es in Frankreich schon lange der Fall ist, wo ja auch ganz viele in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen nicht gegen den FN stimmen wollten, was nur möglich gewesen wäre, indem sie ihre Stimme einem Neoliberalen Macron gegeben hätten, der sich seine eigene Partei zudem gleich mitbrachte.
Politik muß ein Vektor sein, muß in Bewegung sein, muß auch Impulse aufnehmen und produktiv verarbeiten können, um die Gesellschaft voran bringen zu können. Muß selbst ein Teil der Gesellschaft sein. Darf nicht länger den Begriff der Reform diskreditieren als eine Richtung, die nur nach unten führt, zum Abbau von Strukturen und Leistungen, sondern zur Solidarität und zum Aufbau hin.
Politik muß ein Trotzdem sein, wie es zum Beispiel beim Bestellen eines vegetarischen Gerichts sich zeigt. Und kein Weiter so, sondern ein Weiter!
schneeschmelze | texte 