Archiv der Kategorie: Militarismus

Endzeit IV

Nachdem in den letzten Tagen so viel von „Stahlgewittern“ die Rede war, scheint es mir angebracht, an Boris Vian zu erinnern.

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„… admit me Chorus to this history …“

Eine Erinnerung. Gut zwanzig Jahre ist es nun schon her, als wir Henry V mit verteilten Rollen lasen. Nicht in der Schule. Sondern am Eßtisch in der Diele. Das Abitur lag schon einen langen Moment hinter uns. Den historischen Hintergrund lasen wir uns bei Collier und in der Britannica zusammen. Heute steht sowas in Wikipedia und bei Wikisource, aber es ist schöner, es in einem gedruckten Werk nachzuschlagen. Der problematischste Shakespeare, bei weitem. Und Derek Jacobi übertreibt schon ganz schön, fand ich damals schon. Und wir merkten gar nicht, daß er einfach neun Verse wegließ. Aber der Soundtrack zu der Branagh-Verfilmung gefällt mir heute noch: „… admit me Chorus to this history …“

Krieg 1968/2010

Es lohnt sich, in alten Zeitungen zu lesen und das dort Gefundene mit der heutigen Berichterstattung zu vergleichen. Zum Beispiel die Artikel der Zeitungen zum Vietnamkrieg und die Texte und Bilder, die man heute in deutschen Zeitungen zu Irak und Afghanistan so vorfindet. Im Februar 1968 wurde eingehend über einzelne Gefechte berichtet, mit so vielen Details, daß man zweifeln möchte, ob das denn eine Redaktion alles so genau wissen könne, zumal auf der anderen Seite der Welt. Ein vietnamesischer General, an den sich heute kaum noch jemand erinnern wird, wurde durchgehend namentlich genannt. Ich muß mich selbst erst einmal in den alten Texten zurechtfinden. Es geht um den Beginn der sogenannten Tet-Offensive. Nur „Ledernacken“ konnten es mit „dem Vietcong“ aufnehmen, lese ich. Die amerikanische Botschaft sei aus Beton für 10,4 Millionen Mark als Festung errichtet worden. Es muß ein Vermögen gewesen sein, damals. Die Marines seien von Hubschraubern aus auf dem Dach der beschädigten Botschaft abgesetzt worden. Und in einem Leitartikel verglich der Economist den vietnamesischen General gar mit dem Deutschen Erwin Rommel und zieht Parallelen zum Verlauf des zweiten Weltkriegs. Schlachten, Männer, Strategien. Eine sehr männliche Sicht der Dinge. So etwas Anschauliches kann man zwar auch heute noch in der Hamburger Zeitschrift lesen. Was heute aber gänzlich fehlt, sind die vielen Bilder von den Opfern. Der Spiegel zeigt uns auf der gerade zitierten Seite heute nur noch Bilder von Soldaten, photographisch ästhetisch in Szene gesetzt, für die Amerikaner Partei ergreifend, mit Panzerfaust vor dem dunklblauen Himmel. Dem afghanischen Jungen reichen sie etwas Nettes, ist es Schokolade? Das ist ein gängiger Topos in solchen Geschichten. Auch meine Mutter erzählte mir von amerikanischen Soldaten, die den Kindern Schokolade schenkten, als sie 1945 in Deutschland einmarschierten. Das Kind lacht die netten, martialisch gekleideten Männer an und freut sich darüber. Nicht alles ist gestellt, ich glaube, daß es solche Gesten gegeben hat und geben wird, aber dieses Bild ist ganz sicherlich inszeniert. Die Times vom 5. Februar 1968 dagegen zeigt auf Seite eins gleich oben links ein kleines Photo von einem am Boden kauernden Mädchen mit der Bildunterschrift: „A child in the wreckage of her home in Saigon.“ Warum halte ich es für unverstellt, für echt?

Stütze statt Knarre

Über die Personalisierung von Themen als ein Mittel der politischen Desinformation hatte ich vor kurzem geschrieben. Dazu gehört, wie dort bereits erwähnt, auch das Drama vom Minister zu Guttenberg, der gegen seine eigene Partei die Bundeswehr gesundschrumpft. Aber die Diskussion um „die Wehrpflicht“, die seit gestern in den Mainstream-Medien veranstaltet wird, ist schon klasse aufgezogen worden. Natürlich geht es beim „Aussetzen“ der Wehrpflicht (man läßt sie im Grundgesetz stehen, beruft aber niemand mehr ein und baut gleichzeitig den ganzen Apparat ab) nicht ums Einsparen von ein paar Milliarden Euro. Dazu ist es zu wenig, deshalb kann das kein hinreichender Grund sein. Die Wehrpflicht war eben in erster Linie ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, das mittlerweile einfach zu teuer geworden ist. Hartz IV ist billiger. Und die Kriegführung ist auch schon längst so kompliziert geworden, daß ein paar Monate Grundwehrdienst nicht mehr zur Ausbildung ausreichen. Deshalb fällt sie weg, die Wehrpflicht. Endlich. Ersatzlos. Ein Anrufer in der Sendung 2254 auf DeutschlandRadio Kultur schlug gestern abend vor, vernünftigerweise sollten die deutschen Unternehmer die Kriegführung bezahlen, nicht der Steuerzahler. Sein Anruf kam ganz zu Beginn der Sendung. Im weiteren Verlauf konnte man sehen, wie gut die Desinformtion das Denken der meisten Bürger schon vernebelt hat. Daß mit der Wehrpflicht auch der Zivildienst verschwindet, ist eine weitere Sache. Auch dieser Teil des Sozialwesens wird abgebaut. Ein-Euro-Jobber sind billiger als Zivis. Die sogenannte Bürgerarbeit wird ihr übriges tun, um dem Oligopol der Sozialverbände, die den Pflege- und Krankenbereich untereinander aufgeteilt haben, weiterhin die billigen Arbeitskräfte zuzuführen.

Personen statt Themen

Ein beliebter Topos der Desinformation ist die Personifizierung, beispielsweise in der Politik. Ein schon älteres Beispiel betraf den jüngst abgewählten Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers. Er soll, so erzählte man uns einst in der Vorlesung „Online-Recht“ an der Universität Frankfurt, während seiner Amtszeit als Bundesforschungsminister große Teile des damals neu zu schaffenden Telekommunikationsrechts höchstselbst zumindest mitentworfen haben. Helmut Kohl habe sich für die moderne Materie nicht interessiert, deshalb habe er Rüttgers hier sehr weitgehend freie Hand gelassen. Dem steht entgegen, was Rüttgers selbst in einem Interview im WDR erzählte. Als er nämlich nach seiner Vereidigung zum ersten Mal als Minister ins Bundesforschungsministerium gekommen sei und sich mit seinen Grundsatzreferenten getroffen habe, sei der älteste von diesen aufgestanden und habe ihn mit den Worten begrüßt, er, Rüttgers, sei nun schon der fünfte Minister, den er in diesem Hause treffe. Da sei ihm, Rüttgers, deutlich geworden, wie vorübergehend sein politischer Hebel im Vergleich zu dem großen Apparat der Ministerialbürokratie sei.

Ein anderes Beispiel für Anekdoten solcher Art war die Geschichte von Merkel und Sarkozy beim Griechenland-Gipfel im vergangenen Mai, über die ich schon damals geschrieben hatte.

In Ermangelung der Kanzlerin, die im Urlaub weilt, werden derzeit drei Bundesminister hochgeschrieben: Von Ursula von der Leyen wird behauptet, sie schreibe gerade Hartz IV um. Wenn das so weitergeht, werden unsere bürgerlichen Zeitungen das nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts rundzuerneuernde Gesetz am Ende des Jahres nicht mehr nach dem ehemaligen VW-Manager „Hartz IV“, sondern nach der christlichen Fundamentalistin „von der Leyen I“ nennen. Von der „Zensursula“ zur heiligen Ursula ist es kein sehr weiter Weg.

Hochmoderne Chipkarten, habe sich die Ministerin ausgedacht, könnten aus armen Kindern teilhabende Kinder machen, und die großen Zeitungen, von Bertelsmann bis Springer, berichten darüber, wie chic man damit für die ganze Familie den Eintritt ins Schwimmbad bezahlen könne. Dabei wird zwar am Rande erwähnt, daß die meisten Eltern, die diese Karte bisher in Stuttgart benutzt haben, gar nicht wüßten, was sie für ihre Kinder damit sonst alles noch in Anspruch nehmen könnten. Als Problem wird das aber nicht gesehen. Wahrscheinlich spekuliert die Politik damit, daß aus diesem Grunde viele Gelder, die im Haushalt offiziell bereitgestellt werden, von den Eltern aus Unkenntnis über ihre Ansprüche nicht abgerufen werden. Von erheblichen anderen Bedenken gegen solche Gutschein-Almosen einmal ganz abgesehen. Auf diese Karten würden kaum Leistungen zur Bildung abgerufen, liest man. Und genau so ist es ja auch gedacht. Das ist auch eine Möglichkeit, den betroffenen Kindern Leistungen vorzuenthalten. Natürlich nur zu ihrem Besten, denn wenn man den Eltern das Geld in die Hand gäbe, so heißt es ganz ungeniert, käme es ja ebenfalls nicht bei den Kindern an. Die Eltern würden es für sich selbst ausgeben oder sonst sinnlos verprassen. Was für ein Menschenbild. Was für ein Ausmaß an Verachtung gegenüber armen Menschen, die vor allem eines bleiben müssen, nämlich arm.

Ein anderes Beispiel für die Personifizierung ist die Schrumpfung der Bundeswehr. Die Wehrpflicht war schon lange weitgehend sinnbefreit, seitdem Deutschland der äußere Feind abhandengekommen war. Nun ergibt sich endlich durch das große „Sparpaket“ eine Ausrede, um sich auch diese „verkorkste Gruppentherapie“ (Dieter Hildebrandt) zu sparen. Statt zuzugeben, daß (siehe oben) – wie auch im Fall von der Leyen – die Ministerialbürokratie sich das ausgedacht hat, wird uns in den Massenmedien erzählt, der Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg persönlich wolle das, und er stoße damit auf sehr erbitterten Widerstand bei seiner eigenen Partei, der CSU. Die übrigens auch keinerlei Probleme damit hat, einen millionenschweren Krieg in Afghanistan mitzuführen.

Der dritte Fall in dieser Reihe ist die Causa Aigner vs. Google. Nachdem die Bundesverbraucherministerin ihre Werbeseite auf Facebook gekündigt hatte, kämpft sie nun unbeirrt, einsam und geradezu heroisch gegen den großen Datensammler Google und seinen Straßenpanoramaatlas Streetview, von dem die Nerds immer noch begeistert sind, während sich jeder vernünftige Mensch die Augen reibt bei soviel beinahe schwachsinnigem „Ich-habe-nichts-zu-verbergen“-Geschwafel.

Es ist immer falsch, von Personen zu handeln, statt von Themen. Personen sind auswechselbar, zumal in der Demokratie. Die Themen heißen: Existenzminimum, Mindestlohn, Frieden, Netzneutralität, und Datenschutz. Mit einem Wort: Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit. Und darüber habe ich schon lange nichts Substantielles mehr aus den Massenmedien erfahren.

Not my president

Not my president

Roman Herzog war der erste Bundespräsident der Neoliberalen („durch Deutschland muß ein Ruck gehen“, aber bitte nicht bei seinesgleichen; die FAZ setzt noch heute das Wort sozial in Anführungszeichen, wie früher der Axel Springer Verlag die DDR: das ist der Ruck, den Herzog meinte). Horst Köhler war dann der Präsident der Banken („wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ – er vielleicht, ich nicht) und der Militaristen („dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren“). Ein Aspekt des Skandals um seinen Rücktritt ist übrigens, daß über die zugrundeliegende NATO-Doktrin und die sogenannte Normalisierung der deutschen Außenpolitik und der Rolle der Bundeswehr derzeit nicht diskutiert wird. Und Ursula „Zensursula“ von der Leyen wäre die Präsidentin des Überwachungsstaats, der Internetzensur, der (auch sozialstaatlichen) Repression, der äußerst rechten Demagogie. Man darf sich sicher sein: Sie würde nun wirklich jedes Gesetz unterschreiben und ausfertigen. Und sie würde, das Diktum Johannes Raus umkehrend, spalten, statt zu versöhnen. Um es mit ihren eigenen Worten zu sagen: Das sollte man sich noch einmal „sehr genau ansehen“. Ich bin gegen Ursula von der Leyen als neue Bundespräsidentin und unterstütze die Kampagne „Not my president“.

• Bild von Peter Kröner. Herzlichen Dank!