schneeschmelze | texte

wenn der weiße schnee, der alles bedeckt hat, schmilzt, erscheint die welt wieder, wie sie ist, nicht: wie sie war

Kategorie: Politik

Der Nullvektor

Wer nach etwa einem Vierteljahr vom Zauberberg zurückkehrt zu jenen unten im Tal, findet eine etwas andere Szene vor als diejenige, die er verlassen hatte. Der zeitweilige Rückzug nach innen als Reaktion auf eine Phase mit sehr viel Außen ist durchaus notwendig und nährend. Das Trommeln und das Zittern treffen auf tiefe Stille und immer noch lauten Nach-Hall, der langsam ausläuft und zum Ruhepunkt drängt, obwohl der nicht ganz ruhen soll.

Was fällt auf? Einige Notizen:

In eineinhalb Wochen ist Bundestagswahl, und die Gesellschaft ist immens politisch geworden. Aber das Politische hat für die meisten nichts mehr zu tun mit Parlamenten oder Politikern, sondern es beginnt bei einem selbst. Wer beispielsweise etwas für den Schutz von Tieren unternehmen möchte, würde nicht ernsthaft argumentieren, dazu eine bestimmte Partei zu wählen. Schon die Vorstellung, es gebe einen Zusammenhang zwischen dem Wahlakt und einem bestimmten, konkreten Erfolg in der Wirklichkeit, erscheint derzeit eher wie ein Wahn, zumindest sehr abwegig. Wer etwas für Tiere tun möchte, bestellt sich das vegetarische Essen, besser noch: vegan. Das Politische findet nicht mehr repräsentativ in weiter Ferne statt, sondern es passiert hier und jetzt, wo wir es machen – oder eben gar nicht.

Denn alles legt sich selbst lahm, das System blockiert sich selbst, weil die Player sich selbst ebenso wie gegenseitig behindern. Eine starke Hemmung lähmt den Diskurs in den Medien. Gründe dafür sind nicht erkennbar. So wird die Politik zu einem einzigen großen Nullvektor. Das ist der eigentliche Grund für die schwindende Legitimität der Demokratie: Ihre Un-wirk-lichkeit ist keine Frage von checks and balances mehr, es gibt eher zuviel davon, und Impulse für eine inhaltliche Entwicklung fehlen ganz oder kommen nicht in die Gänge. Ein Land, in dem die Beschaffung zweier Liegesessel für eine psychosomatische Klinik nur mit dem vereinten und kontinuierlichen Einsatz aller Beschäftigten über einen Zeitraum von fünf Jahren möglich ist, hat fertig, weiß offenbar schon lange nicht mehr, wozu es eigentlich da ist und wo es hin will und wozu das alles überhaupt. Verhinderung und Beharren sind wichtiger geworden als das Tun. Schlichte Verwaltung scheint das wichtigste geworden zu sein. Entwicklung ist nahezu ausgeschlossen, und Gelder, die bereits bewilligt sind, können nicht abgerufen werden, weil die Verwaltung nicht hinterher kommt.

So wird auch das Wählen selbst schon zu einer Art Bilanzselbstmord, zumindest eine Bankrotterklärung, denn keiner derjenigen, die sich dazu anbieten, wären noch in der Lage, über ihren eigenen Schatten zu springen – was doch das mindeste wäre, um wirklich voran zu kommen. Nur die kleinsten Parteien, ausgefiltert von Prozenthürden und Schikanen, sprechen noch über Veränderung in die Zukunft hinein, die großen wollen entweder zurück, um die Vergangenheit einfach weiter zu schreiben, oder sie kommen gar nicht erst vom Fleck. Der politische Diskurs ist zum Geschwätz von Marketing-Leuten verkommen, die sich Plakate ausdenken und Sprüche als ginge es um irgendwelche Wegwerfprodukte wie andere mehr. Politik als Konsum. Kauf statt Mitbestimmung. Und folglich die Konsumverweigerung als letzte mögliche Chance, so etwas wie Kontrolle zu erleben. Der Nichtwähler als der eigentliche Wähler, der, wie Bartleby, lieber nicht teilhat an einer Farce, bei der schon lange die Minderheit über die Mehrheit herrscht – obwohl das Gegenteil der Fall sein sollte. Dieser Widerspruch ist nicht heilbar.

Politik als Nullvektor, also. Das Nichtstun als das eigentliche Tun. Diese Bundestagswahl ist sozusagen das Tao der Politik geworden.

Oder ist es ganz anders? Antje Schrupp hatte schon im Januar von den BIG ULGLY FIVE geschrieben, und die Diskussion in ihrem Blog dauert weiter an. Auch für sie stellen sich die Dinge ganz ähnlich dar: Keine Partei kann sie wirklich überzeugen. Also: Wählen, um den Anteil der Rechtsextremisten am Ergebnis so gering wie möglich zu halten. Ein ehrenwertes Ziel, sicherlich, und so werde ich es am Ende auch halten, aber es ändert eben am ganzen nichts. Und das sollte man deshalb im Auge behalten.

Die Lage ist völlig verfahren. Was fehlt, sind Spielräume. Und über sie wäre in einem deliberativen Verfahren zu beraten. Das aber würde einen echten Diskurs voraussetzen, keine Schlacht der Waschpulververkäufer und keine Kandidaten, die nur deren Parolen auswendig lernen und live im Fernsehen aufsagen. Die Abwesenheit von Politik kann nur durch die Neuerfindung der Politik behoben werden. Wenn wir aber gegen den rechten Rand und die Feinde der Demokratie stimmen, statt für die Politik, schwächt das die Demokratie, wie es in Frankreich schon lange der Fall ist, wo ja auch ganz viele in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen nicht gegen den FN stimmen wollten, was nur möglich gewesen wäre, indem sie ihre Stimme einem Neoliberalen Macron gegeben hätten, der sich seine eigene Partei zudem gleich mitbrachte.

Politik muß ein Vektor sein, muß in Bewegung sein, muß auch Impulse aufnehmen und produktiv verarbeiten können, um die Gesellschaft voran bringen zu können. Muß selbst ein Teil der Gesellschaft sein. Darf nicht länger den Begriff der Reform diskreditieren als eine Richtung, die nur nach unten führt, zum Abbau von Strukturen und Leistungen, sondern zur Solidarität und zum Aufbau hin.

Politik muß ein Trotzdem sein, wie es zum Beispiel beim Bestellen eines vegetarischen Gerichts sich zeigt. Und kein Weiter so, sondern ein Weiter!

Advertisements

Digitale Agenda 2014 bis 2017

Ohne Kommentar:

„Making Heimat – Germany, Arrival Country“ im Deutschen Architekturmuseum Frankfurt am Main

Über die Ausstellung Making Heimat, die derzeit im Deutschen Architekturmuseum gezeigt wird, ist schon viel geschrieben worden, und ich habe irgendwann einmal alles gelesen, was ich darüber finden konnte: Deutscher Pavillon bei der Architektur-Biennale 2016. Die Flüchtlingskrise 2015 und ihre Auswirkungen auf die Architetur und den Städtebau als Thema. Wenn man dann aber vor Ort ist, wirkt das alles doch ziemlich fern und man muß sich erst einmal durch die vielen, vielen Wandtexte hindurch lesen, lesen, lesen.

Die Website stellt die Ausstellung schon ganz gut vor: Im Erdgeschoß wird das Konzept der Arrival City von Doug Saunders erklärt, und im ersten Stock gibt es einen Überblick über die Gebäude und Wohnformen, die seit 2015 in Deutschland entstanden sind, um die Neuangekommenen unterzubringen: Teils sind es Provisorien, teils aber auch Gebäude, die noch länger stehenbleiben werden.

Saunders hat eine Handvoll Voraussetzungen formuliert, damit eine Integration vor Ort gelingen kann. Damit aus der Ankunft ein Nestbau werden kann: Die Arrival City ist eine Stadt in der Stadt. Die Arrival City ist bezahlbar. Die Arrival City ist gut erreichbar und bietet Arbeit. Die Arrival City ist informell. Die Arrival City ist selbst gebaut. Die Arrival City ist im Erdgeschoss. Die Arrival City ist ein Netzwerk von Einwanderern. Die Arrival City braucht die besten Schulen. – Das soll in Offenbach gelingen – meinen die Frankfurter aus dem Deutschen Architekturmuseum (DAM). Jedenfalls nicht an vielen Orten in Deutschland, denn es gibt offenbar nur wenige solcher Hotspots, wo ganz viele an- und zusammenkommen, um von dort aus dann weiter zu ziehen. Die hohe Fluktuation ist ein weiteres Merkmal der Arrival Cities. Man kommt nicht um zu bleiben, sondern um sich erst einmal ganz grundlegend zurechtzufinden.

Der Spiegel brachte vor drei Wochen eine Bestandsaufnahme zum Stand der Integrationsbemühungen. Wo liegen die Probleme derzeit?

  • Der Wohnungsmarkt ist durch die vielen Nachfrager nunmehr völlig überfordert – eine langfristige Folge des neoliberalen Rückzugs aus dem sozialen Wohnungsbau. Letzteres war absehbar, aber die Zuwanderung hat alles ins Groteske verschärft. Auf einem U- und S-Bahn-Plan in der Ausstellung sind Haltestellen mit den Mietpreisen für eine 70-qm-Wohnung beschriftet. Man sieht unmittelbar, wo die Arrival-Räume zu finden sind und wo auf keinen Fall. Nach Frankfurt zieht man erst, wenn man es sich leisten kann.

  • Der Deutschunterricht setzt voraus, daß man überhaupt einmal lesen und schreiben gelernt hatte. 70 Prozent der Afghanen, die zu uns gekommen sind, sind aber Analphabeten und müssen daher erst einmal alphabetisiert werden, bevor sie weiter beschult werden können. Wegen der schlechten Anerkennungsquote werden viele aber gar nicht oder erst sehr spät in Sprachkurse kommen.

  • Die Unternehmen wenden ihre exaltierten Vorstellungen über das Personal, das schon zum Ausschluß vieler Einheimischer geführt hatte, auch auf die Neuangekommenen an und stellen fest, dass natürlich auch sie ihren Maßstäben oft nicht genügen: Mehr als die Hälfte der Syrer über 18 Jahren haben keinen Schulabschluss. Aber auch Akademiker finden kaum etwas, weil die Ausschreibungen zu speziell formuliert sind. Der Spiegel verweist auf einen 35-Jährigen aus begüterten Verhältnissen, der trotz eines MBA, den er an der EBS in Oestrich-Winkel gemacht hat, überall abgelehnt werde. Früher war so ein Abschluß mal eine Freifahrkarte in die Wirtschaft, völlig unabhängig von der Herkunft. Das verweist auf Probleme am Arbeitsmarkt, die mit der Nationalität und den näheren Umständen der Flucht oder des Bildungswesens im Heimatland gar nichts zu tun haben.

  • Und die Schulen müssen ihre Vorbereitungsklassen mit pädagogischen Laien bestreiten, weil es schon lange viel zu wenige ausgebildete Lehrer gibt. Viele zugewanderte Kinder würden aber gar nicht unterrichtet, die meisten kämen erst nach langer Wartezeit in die Schule. Die Behörden stehen sich gegenseitig im Wege.

Davon erfährt man in der Ausstellung leider nichts. Dafür viele Details über die Containerbauwerke, vor allem die Kosten. Die Schau beschreibt, sie dokumentiert, was ist. Sie bleibt insoweit unkritisch. Dabei wären schon die vielen Holzbauten ein Anlaß zum näheren Hinschauen gewesen. Wir bauen gemeinhin in Stein, und auch der Container war – zumindest in unserer Stadt – bisher eher eine Unterkunft für Obdachlose, platziert am Stadtrand, in prekärer Lage, weit draußen, wo man sonst gar nicht hinkommt. Hier aber – und das ist das eigentlich Erstaunliche – mit einer Empathie und Wärme eingesetzt und gestaltet, von der man sich wirklich und dringend wünschen möchte, daß sie über den Tag hinaus bestehen bliebe, und bitte für alle. Dann wäre etwas erreicht.

Literatur: Saunders, Doug. 2016. Making Heimat: Germany, arrival country: La Biennale di Venezia, 15. Mostra Internazionale di Architettura, partecipazioni nazionali. Hg. von Peter Cachola Schmal, Oliver Elser, und Anna Scheuermann. 1. Auflage. Ostfildern, Germany: Hatje Cantz. – Baus, Ursula, Wilfried Dechau, Oliver Elser, Stefan Haslinger, Karen Jung, Laura Kienbaum, Doris Kleilein und Gerhard Matzig. 2017. Making Heimat. Germany, arrival country: atlas of refugee housing. Hg. von Peter Cachola Schmal, Oliver Elser, und Anna Scheuermann. Berlin: Hatje Cantz. – Saunders, Doug. 2011. Arrival city: über alle Grenzen hinweg ziehen Millionen Menschen vom Land in die Städte – von ihnen hängt unsere Zukunft ab. Übers. von Werner Roller. 1. Aufl. München: Blessing. – Saunders, Doug. 2013. Die neue Völkerwanderung – arrival city. Übers. von Werner Roller. 1. Aufl. München: Pantheon. – Djahangard, Susan, Katrin Elger, Christina Elmer, Miriam Olbrisch, Jonas Schaible, Mirjam Schlossarek und Nico Schmidt. 2017. Richtig ankommen. DER SPIEGEL, Nr. 19 (6. Mai): 34. (zugegriffen: 26. Mai 2017).

Making Heimat – Germany, Arrival Country. Deutsches Architekturmuseum, Frankfurt am Main. Kuratoren: Peter Cachola Schmal, Anna Scheuermann, Oliver Elser. – Pressemitteilung. – Bis 10. September 2017.

Der neue Gesandte

Der neue Gesandte hat sich heute abend zum ersten mal in Gesellschaft begeben. Man parlierte und versuchte good sport zu sein. Alle sehr in Bewegung, man gab sich spielerisch, obwohl schon spät. Und die ganze Zeit über standen mehrere Elefanten im Raum, um die herum alle sorgsam Slalom liefen, ganz egal, wie laut sie trööteten und wie eng sie sich stellten. Einmal taten sich sogar zwei Elefanten mit ihren Rüsseln zusammen und schwangen sie, einem ganz langen Sprungseil ähnlich. Aber auch das brachte die Gesellschaft nicht zum Ausweichen. In der Art der jungen Advokaten, die neu sind am Barreau, sprang der Neuling darüber hinweg, hoch die Schenkel hebend und unter Applaus. Dabei schwang er die kleine rote Fahne mit dem goldenen Sternenkranz, die er an einem langen schwarzen Stab mit sich führte, den ganzen langen Tag schon. Alles in allem waren es sogar mehr als fünf, ich glaube, es waren am Ende sogar sechs Elefanten, von denen keiner sprechen durfte eine ganze Stunde lang. Und niemand stellte die Frage, warum er so lange dort verweilte, auf der Stelle springend, immer mehr und mehr, bis dann schließlich alle gingen gingen gingen.

Eine andere Welt

Matthias Wittfoth spricht (mp3) in dem Podcast Inside Brains über eine Stunde lang mit dem Kriminologen Christian Pfeiffer über dessen Lebensweg, aber auch über Hintergründiges, was man aus den Massenmedien nur selten erfährt. Über den Zusammenhang von häuslicher Gewalt zwischen Eltern und Kindern und der späteren Gewalttätigkeit der Kinder erzählt Pfeiffer unter anderem von diesem Unterschied zwischen Europa und den USA:

…Nun war ich gerade in Amerika, deswegen, ein knappes Jahr in New York, und mußte mit Entsetzen realisieren, daß dort 85 Prozent der amerikanischen jungen Väter die These unterschreiben: Jedes Kind braucht ab und zu mal ne richtige Tracht Prügel. Und 65 Prozent der Mütter. Grauenhaft. So ist Amerika. Die sind auf einem Erziehungsniveau, das unserem in der Nazi-Zeit und in den 50er Jahren entspricht. Wenn ich das in den USA in meinen Vorträgen erzählt habe, waren die immer völlig schockiert. … Es gibt in Amerika nicht die Forschung von uns. Die Elternverbände verhindern, daß man Schulkinder als 15jährige fragen darf: Wie wars denn in Deiner Kindheit, im Alter von sechs bis zwölf?, was wir ständig tun, seit zwanzig Jahren. Also, dieses Defizit amerikanischer Forschung verhindert eine öffentliche Debatte, und in 19 Bundesstaaten dürfen ja auch die Lehrer noch mit dem Paddle schlagen. Über 200.000 Kinder werden pro Jahr dort öffentlich geschlagen … und dann wundern die sich über Trump. Trump ist die Folge davon, daß dieses ein repressiv erzogenes Volk ist mit viel unterdrückter Wut, mit Ohnmachtserfahrungen in der Kindheit, und wenn man immer ohnmächtig ist in der Kindheit, will man später Macht haben, Waffen verleihen Macht, und man hat so eine angestaute Grundaggression durch all das, was zuhause einem widerfahren ist. Und dann ist so ein Trompeter des gewaltsamen Durchsetzens wie Trump ein Mensch, der diesen Frust anspricht … Grundfrust … der hätte null Chancen in Schweden, dem Land mit der niedrigsten Schlagequote der Welt und der niedrigsten Gefängnisquote. Amerika hat in der westlichen Welt die mit Abstand höchste, die drittmeiste weltweit. Also, 60 Menschen im Gefängnis in Schweden, 720 pro 100.000 Bürger in USA. … New York ist wie Europa, aber Virginia oder Texas, das ist dann eine andere Welt…

Wiedervorlage: Der Presseausweis

Der alte Presseausweis ist wieder da. Der Deutsche Presserat und die Innenministerkonferenz (IMK) haben sich darauf geeinigt, die Vergabe der Presseausweise wieder zu reglementieren. Eine ständige Kommission, die zu gleichen Teilen mit Vertretern des Presserats und der IMK besetzt sei, werde darüber entscheiden, welche Berufsverbände den neuen bundeseinheitlichen Ausweis vergeben dürften.

Die Kriterien für die Anerkennung eines Verbands, sozusagen „würdig“ zu sein, den Presseausweis zu erteilen, sind noch nicht bekannt geworden. Aber wenn es ein einheitlicher Ausweis sein soll, wird es mit der Vielfalt bei den Vergabekriterien dann wohl vorbei sein.

Die Kritiker nehmen die Richtung des Prozesses dementsprechend vorweg und mutmaßen, für nebenberufliche Journalisten und Blogger solle es wohl schwerer gemacht werden, einen Ausweis zu erhalten.

Ein Backlash also, wo anderenorts die Blogger Relations blühen. Ein weiteres analoges Rückzugsgefecht, das versucht, das Publizieren und die Angehörigkeit zu den Publizisten wieder exklusiv zu machen, was aber nicht gelingen kann, denn das ist es schon lange nicht mehr.

Folglich wird der neue Presseausweis durch so einen Kurswechsel nicht an Wert gewinnen, sondern, im Gegenteil, an Wert verlieren. In einer Welt ohne Gatekeeper ist am Ende nicht der Ausweis der Nachweis der publizistischen Tätigkeit, sondern das Blog, das Social-Media-Profil oder allgemein: die dementsprechende authentische Aktivität im Netz. Das sogenannte Soziale, für jeden unmittelbar nachvollziehbar, was schreibt er denn, ersetzt einen externen Beleg endgültig. Der Versuch, den Kontrollverlust wett zu machen und die entglittene Deutungshoheit zurück zu gewinnen, wird fehl laufen – wenn es so kommen sollte.