Politischer Frühling 2010

von schneeschmelze

Christian Sickendieck hat eine „Politische Momentaufnahme“ veröffentlicht, und Julia Seeliger ist zum letzten Parteitag der Piratenpartei am vergangenen Wochenende in Bingen gefahren und hat deren Positionen analysiert. Beider Ansichten teile ich[1][2].

Auch ein Jahr später ist die Piratenpartei weiterhin eine weitgehend selbstreferentielle Gruppe, die sich erst einmal viel mehr für weitere Politikfelder noch öffnen müßte, um als politische Partei ernsthaft in Betracht zu kommen. Die Begeisterung des größten Teils des Webs für diese Richtung ist mittlerweile kaum noch nachzuvollziehen. Die dortige Praxis in der Genderfrage ist schlicht indiskutabel. Man muß sich wundern, daß es überhaupt noch weibliche Mitglieder gibt, die sich das alles bieten lassen. Über alledem wird leider auch leicht übersehen, daß beispielsweise die „Piratenpartei“ bei den Landtagswahlen in NRW weniger Stimmen erhalten hatte als alle rechtsextremistischen Parteien, die dort antraten, zusammengenommen. Die Beschäftigung mit der „Piratenpartei“ darf die Auseinandersetzung mit den Neonazis nicht von der Tagesordnung verdrängen.

Die Parteienlandschaft befindet sich, wie man sieht, in laufender Umschichtung, und die Umschlaggeschwindigkeit erhöht sich immer mehr. Es gibt keine sicheren politischen Mehrheiten mehr. Der Wahlausgang wird immer knapper. Taktisches Wählen ist damit unmöglich geworden. Und die Wahlenthaltung wird zum Normalfall: Wir haben, wenn man die Splitterparteien außer Betracht läßt, kein Fünfparteiensystem bekommen, sondern ein Sechsparteiensystem mit den Nichtwählern als sechster Partei. Nur auf eines kann man sich derzeit noch verlassen: Darauf nämlich, daß die Parteien, die auf der linken Seite eine gemeinsame Mehrheit hätten, diese nicht wahrnehmen werden, weil die Gräben zwischen ihnen so tief sind. Die Gesellschaft ist gespalten, und die politische Landschaft spiegelt gerade dies wider.